Besuch aus Bad Dürkheim und Hassloch

Eine Besuchergruppe aus Bad Dürkheim und Hassloch fand dieser Tage ihren Weg in den Mainzer Landtag. Mit einem kleinen Umweg über Grünstadt erreichte die Gruppe mein Abgeordnetenbüro, das auch gleich interessiert inspiziert wurde. Vor allem integrierte Klappbett für Ruhestunden fand seine Bewunderer. Intensiven Fragen musste sich unser Mediengestalter stellen. Anschließend konnten die Bürger Fotos vor … Besuch aus Bad Dürkheim und Hassloch weiterlesen

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Iris Nieland (AfD) über das Defizit der Universitätsmedizin: Landesregierung muss die Universitätsmedizin Mainz nachhaltig entlasten

Seit Jahren kommt es in der Bilanz der Universitätsmedizin zu einem negativen Saldo in erheblicher Millionenhöhe. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Wenn ein System dauerhaft nicht funktioniert, dann muss es umgestellt werden. Dies lässt sich auch für die aktuelle Finanzierung der Universitätsmedizin Mainz sagen. So ist eine Trendwende … Iris Nieland (AfD) über das Defizit der Universitätsmedizin: Landesregierung muss die Universitätsmedizin Mainz nachhaltig entlasten weiterlesen

Iris Nieland (AfD) zur geplanten Reform der Grundsteuer: Nur ein transparentes Modell schafft Akzeptanz beim Bürger

Während des heutigen Treffens der Finanzminister der Länder und des Bundes sind zwei Modelle als Ersatz für die bisherige Grundsteuer diskutiert worden.  Zum einen das Flächenmodell, welches es dem Bürger ermöglicht, seine Steuerbelastung sehr einfach zu berechnen. Das wertbezogene Modell hingegen ist sehr aufwendig und schlechter nachvollziehbar. Dieses legt allein fünf verschiedene Werte zu Grunde, … Iris Nieland (AfD) zur geplanten Reform der Grundsteuer: Nur ein transparentes Modell schafft Akzeptanz beim Bürger weiterlesen

Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt

Pressemitteilung Iris Nieland (AfD) zur Haushaltsberatung 2019/20: Die Ampel entscheidet sich, ihre ideologischen Projekte zu fördern, die CDU legt keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2010 abgestimmt. Dabei wurden auch die Gegenentwürfe der Oppositionsparteien vorgelegt. Zum Haushaltsplan der Regierungskoalition äußert sich Iris Nieland (AfD) … Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt weiterlesen

Lieber Möbel statt Totholz. Zu den Baumfällungen am Drachenfels

Am Drachenfels im Limburg-Dürkheimer Wald werden Bäume gefällt. Ich habe bei einem Experten zur ökologischen Verträglichkeit nachgefragt. Zu einer Informationsveranstaltung zu den Fällungen hatte Frank Stipp, der Leiter des Dürkheimer Forstamts, eingeladen, um Transparenz zu diesem Vorhaben herzustellen. Die "Rheinpfalz" berichtete. Der Limburg-Dürkheimer Wald gehört, nach Stipps Aussage, zu gleichen Hälften dem Land Rheinland-Pfalz und … Lieber Möbel statt Totholz. Zu den Baumfällungen am Drachenfels weiterlesen

Milchmädchenrechnung im Haushalt – Kommunen bleibt weniger Geld.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat die Erhöhung der Landesmittel für die Kommunen als Entlastung bezeichnet. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Bei seriöser Betrachtung der voraussichtlichen Zahlungen in Höhe von 6,1 Milliarden Euro an die Kommunen stelle ich fest: Erstens vergisst die Regierung zu erwähnen, dass das Land in der Pflicht steht, den Kommunalen … Milchmädchenrechnung im Haushalt – Kommunen bleibt weniger Geld. weiterlesen

Für weniger Regen. Zumindest aus Kerosin.

Der Sommer war trocken. Aber über dem Pfälzerwald hat es geregnet. Allerdings kein Wasser, sondern Kerosin. Ein solcher Regen ist allerdings nicht erwünscht. Und deshalb haben bereits über 75.000 Menschen eine Online-Petition gegen „Kerosinregen“ unterzeichnet. Auch ich. Aber warum regnet es Kerosin? Das liegt an der Nähe zum Frankfuarter Flughafen. Wenn Piloten kurz nach dem … Für weniger Regen. Zumindest aus Kerosin. weiterlesen

Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler

Der Journalist Andreas Erb fragte stellte mir einige Fragen für einen Artikel. Der Artikel in der „OBM - Zeitung für Oberbürgermeister“, die im F.A.Z.-Fachverlag erscheint, beschäftigt sich mit den Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Ländern am Beispiel Rheinland-Pfalz. Eine Auswahl meiner Antworten sei hier wiedergegeben. Im Zusammenhang mit dem „Kommunalen Stabilisierungsfonds“ hat das Land Gelder, die … Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler weiterlesen

Vera Lengsfeld zur Gemeinsamen Erklärung 2018

Ein Hinweis: Am 8. Oktober findet die öffentliche Anhörung zur Gemeinsamen Erklärung 2018 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin. Vera Lengsfeld darf eine Rede von 5 Minuten halten und mich dann den Fragen der Abgeordneten … Vera Lengsfeld zur Gemeinsamen Erklärung 2018 weiterlesen

Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht…

Am 19. September 2018 hielt ich vor dem Mainzer Landtag eine Rede zum "Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes". Es geht dabei vor allem um die Misere unserer Kommunen, die hinsichtlich ihrer finanziellen Mittel nicht weiter ausbluten dürfen. Hieraus möchte ich einige Passagen zitieren: "Sehr erinnerlich ist mir das persönliche Schlusswort des Städtetagdirektors am Ende der … Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht… weiterlesen