Lieber Möbel statt Totholz. Zu den Baumfällungen am Drachenfels

Am Drachenfels im Limburg-Dürkheimer Wald werden Bäume gefällt. Ich habe bei einem Experten zur ökologischen Verträglichkeit nachgefragt. Zu einer Informationsveranstaltung zu den Fällungen hatte Frank Stipp, der Leiter des Dürkheimer Forstamts, eingeladen, um Transparenz zu diesem Vorhaben herzustellen. Die "Rheinpfalz" berichtete. Der Limburg-Dürkheimer Wald gehört, nach Stipps Aussage, zu gleichen Hälften dem Land Rheinland-Pfalz und … Lieber Möbel statt Totholz. Zu den Baumfällungen am Drachenfels weiterlesen

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Milchmädchenrechnung im Haushalt – Kommunen bleibt weniger Geld.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hat die Erhöhung der Landesmittel für die Kommunen als Entlastung bezeichnet. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Bei seriöser Betrachtung der voraussichtlichen Zahlungen in Höhe von 6,1 Milliarden Euro an die Kommunen stelle ich fest: Erstens vergisst die Regierung zu erwähnen, dass das Land in der Pflicht steht, den Kommunalen … Milchmädchenrechnung im Haushalt – Kommunen bleibt weniger Geld. weiterlesen

Für weniger Regen. Zumindest aus Kerosin.

Der Sommer war trocken. Aber über dem Pfälzerwald hat es geregnet. Allerdings kein Wasser, sondern Kerosin. Ein solcher Regen ist allerdings nicht erwünscht. Und deshalb haben bereits über 75.000 Menschen eine Online-Petition gegen „Kerosinregen“ unterzeichnet. Auch ich. Aber warum regnet es Kerosin? Das liegt an der Nähe zum Frankfuarter Flughafen. Wenn Piloten kurz nach dem … Für weniger Regen. Zumindest aus Kerosin. weiterlesen

Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler

Der Journalist Andreas Erb fragte stellte mir einige Fragen für einen Artikel. Der Artikel in der „OBM - Zeitung für Oberbürgermeister“, die im F.A.Z.-Fachverlag erscheint, beschäftigt sich mit den Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Ländern am Beispiel Rheinland-Pfalz. Eine Auswahl meiner Antworten sei hier wiedergegeben. Im Zusammenhang mit dem „Kommunalen Stabilisierungsfonds“ hat das Land Gelder, die … Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler weiterlesen

Vera Lengsfeld zur Gemeinsamen Erklärung 2018

Ein Hinweis: Am 8. Oktober findet die öffentliche Anhörung zur Gemeinsamen Erklärung 2018 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Sie beginnt um 13.00 Uhr und endet um 14.00 Uhr. Ort ist das Paul-Löbe-Haus (PLH) E.400, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin. Vera Lengsfeld darf eine Rede von 5 Minuten halten und mich dann den Fragen der Abgeordneten … Vera Lengsfeld zur Gemeinsamen Erklärung 2018 weiterlesen

Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht…

Am 19. September 2018 hielt ich vor dem Mainzer Landtag eine Rede zum "Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes". Es geht dabei vor allem um die Misere unserer Kommunen, die hinsichtlich ihrer finanziellen Mittel nicht weiter ausbluten dürfen. Hieraus möchte ich einige Passagen zitieren: "Sehr erinnerlich ist mir das persönliche Schlusswort des Städtetagdirektors am Ende der … Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht… weiterlesen

Iris Nieland (AfD) zur Pressemitteilung des Innenministeriums: „Einmaliger Überschuss ist noch keine positive Entwicklung“

Aufgrund des Kassenüberschusses der Kommunen geht die Landesregierung von einer historisch guten Entwicklung der kommunalen Finanzen aus. Dazu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Landesregierung leitet aus einem einmaligen Höchststand bereits eine Umkehr der bisher negativen Entwicklung der kommunalen Finanzen ab. Der Rechnungshof hat bereits klargestellt, dass diese einmalige … Iris Nieland (AfD) zur Pressemitteilung des Innenministeriums: „Einmaliger Überschuss ist noch keine positive Entwicklung“ weiterlesen

Iris Nieland (AfD): Gutachten zum Stabilisierungsfonds bestätigt alle Forderungen der AfD

Das Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes zum kommunalen Stabilisierungsfonds wurde vorgelegt. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: „Das Gutachten sagt eindeutig, dass der Stabilisierungsfonds als Sondervermögen hätte geführt werden müssen und eine bloße Stabilisierungsrechnung, wie sie von der Landesregierung vorgenommen wurde, nicht zulässig ist. Durch die vorgesehene Gesetzesänderung des LFAG soll jahreslanges Unrecht nun … Iris Nieland (AfD): Gutachten zum Stabilisierungsfonds bestätigt alle Forderungen der AfD weiterlesen

Iris Nieland (AfD) zur wirtschaftlichen Lage der rheinland-pfälzischen Haushalte: Landesregierung saniert ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz hat in ihrem am 30.08.18 veröffentlichten „Faktencheck“ erneut die dramatische Lage der kommunalen Haushalte aufgezeigt. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Seit 1990 gaben die Kommunen rund 1 Milliarde Euro für Investitionen für Schulen, Straßen oder Brücken aus. Inflationsbereinigt ergeben 1 Milliarde Euro … Iris Nieland (AfD) zur wirtschaftlichen Lage der rheinland-pfälzischen Haushalte: Landesregierung saniert ihren Haushalt auf Kosten der Kommunen weiterlesen

Iris Nieland (AfD): Asylbewerber-Prozesskostenhilfe explodiert

In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz vom 16.05.2018 ließ Finanzministerin Ahnen mitteilen, dass die Prozesskostenhilfe für abgelehnte Asylbewerber im Haushaltsjahr 2018 von 95.000 Euro im Vorjahr auf 1.200.000 Euro ansteigen werden. Die Zahl ergibt sich aus den Kosten, die im ersten Quartal 2018 bereits für die Prozesskostenhilfe entstanden sind und auf … Iris Nieland (AfD): Asylbewerber-Prozesskostenhilfe explodiert weiterlesen